„Rotz“-Infektion: Analysen auch in Schleswig-Holstein

Bislang keine weiteren positiven Befunde

Warendorf (fn-press). Nachdem in der vergangenen Woche bei einem Pferd im Landkreis Osnabrück die unheilbare und anzeigepflichtige Infektionskrankheit „Rotz“ diagnostiziert worden war, wurden auch in mehreren Pferdeställen in Schleswig-Holstein Proben entnommen. In sieben von neun Verdachtsfällen gaben die Amtsveterinäre inzwischen Entwarnung. Die untersuchten Pferde sind ohne Befund, zwei weitere Analyseergebnisse werden für den morgigen Dienstag erwartet.

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FN legt Nichtzulassungsbeschwerde ein

Warendorf (fn-press). Der Kampf gegen die Pferdesteuer tritt in die nächste Phase ein. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hatte Ende 2014 festgestellt, dass die Satzung der nordhessischen Stadt Bad Sooden-Allendorf zur Einführung der Pferdesteuer nicht gegen geltendes Recht verstößt. Eine Revision wurde nicht zugelassen. Dagegen hat die Deutsche Reiterliche Vereinigung (FN) nun eine „Nichtzulassungsbeschwerde“ beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingelegt.

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Pferdesteuer-Urteil: FN kämpft weiter

Hessischer Verwaltungsgerichtshof entschied zugunsten der Stadt Bad Sooden-Allendorf

Warendorf (fn-press). Der Hessische Gerichtshof in Kassel kam zu dem Ergebnis, dass die Satzung der nordhessischen Stadt Bad Sooden-Allendorf zur Einführung der Pferdesteuer nicht gegen geltendes Recht verstößt. Gestern gab das Gericht bekannt, dass die Anträge von zehn Pferdehaltern in einem sogenannten Normenkontrollverfahren abgelehnt wurden.

Zehn Pferdehalter (Reitverein, Pferdebetrieb, Turnier- und Freizeitreiter, Besitzer eines Therapie-, Holzrücke- und Gnadenbrotpferdes sowie ein Züchter) aus Bad Sooden-Allendorf hatten gemeinschaftlich mit Unterstützung der Deutschen Reiterlichen Vereinigung (FN) den Hessischen Verwaltungsgerichtshof angerufen, um die Rechtmäßigkeit der Satzung zur Einführung der Pferdesteuer in ihrer Stadt überprüfen zu lassen. Vor genau zwei Jahren hatte Bad Sooden-Allendorf diese Satzung beschlossen, die Steuerbescheide in Höhe von 200 Euro pro Pferd und Jahr aber bis zum Gerichtsurteil ausgesetzt.

Der Hessische Gerichtshof hält die Pferdesteuer grundsätzlich für gesetzeskonform. Allerdings werden all jene Pferdehalter von der Steuer ausgenommen, deren Pferde „nachweislich zum Haupterwerb im Rahmen der Berufsausübung“ eingesetzt werden. Steuerpflichtig hingegen ist „das Halten und Benutzen von Pferden zur Freizeitgestaltung“, so der Satzungstext. Auch wer „ein Pferd gegen Entgelt zur Benutzung durch einen Dritten“ hält, muss die Abgabe entrichten. Damit sind Schulpferde für den Reitunterricht im Verein oder Pferdebetrieb erfasst.

Mit großer Enttäuschung reagierte die Deutsche Reiterliche Vereinigung auf die Entscheidung des Hessischen Gerichtshofs. Generalsekretär Soenke Lauterbach erklärte: „Wir hatten darauf gehofft, dass das Gericht den Argumenten gegen die Pferdesteuer folgt. Leider ist dies nicht der Fall. Wir geben den Kampf gegen die Steuer aber nicht auf und werden weiter mit allen Mitteln versuchen, die Kommunalpolitik von der Unsinnigkeit dieser Abgabe zu überzeugen.“ Nun gelte es, die Ausführungen des Gerichts detailliert auszuwerten und über den konkreten Fall in Bad Sooden-Allendorf hinaus Schlüsse für weitere Strategien zu ziehen, so Lauterbach. Die FN wird weitere Rechtsmittel prüfen.

Weitere Informationen zur Pferdesteuer: www.pferd-aktuell.de/Pferdesteuer

9. Juni 2014

Deutschland Vize-Weltmeister der Working Equitation 2014

Die im Magna Racino in Österreich bei hochsommerlichen Temperaturen ausgetragene Weltmeisterschaft endete für das deutsche Team mit grandiosem Erfolg.

Sie wurden TEAM-Vize Weltmeister 2014 Working Equitation nach Portugal und vor Frankreich. Mit Mitja Hintzpeter, Katrin Frankenberger und Bettina Strahlhuber holte Mihai Meldea in der Rinderarbeit die entscheidenden Punkte für SILBER und damit den 2.Platz.

Mit TEAM-GOLD erreichte Deutschland in der Rinderarbeit punktgleich mit Italien den 1. Platz und verwiesen die Portugiesen, die in dieser Disziplin bisher unschlagbar waren, auf den 3. Platz.

In der mit Spannung verlaufenden Meisterschaft lag Deutschland nach der Dressur zunächst punktgleich mit England, nach dem Trail punktgleich mit Frankreich auf den 2.Platz.

Ausführlicher Bericht in der nächsten Ausgabe von EQUUS Classic 3-2014.


 

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